In der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung vom 24. Mai 2018 wurde der Rechnungsabschluss 2017 einstimmig beschlossen.
Eines vorweg: Der Rechnungsabschluss 2017 fällt um 153 Millionen Euro besser aus als ursprünglich geplant. „Dies ist uns durch einen konsequenten und sparsamen Vollzug im Haushalt gelungen. Wir haben dabei auch die Zwei-Prozent-Sperre – über sämtliche Ressorts hinweg – nicht aufgehoben. Es ging uns hier nicht zuletzt darum, Sparsamkeit vorzuleben“, so Finanzlandesrat Anton Lang und sein Finanz-Pendant in der Koalition, Landesrat Christopher Drexler.
Die Beschäftigung steige, die Arbeitslosigkeit sei in allen steirischen Regionen zurückgegangen. „Das ist auch ein Effekt des offensiven Investitionskurses der Landesregierung. Ferner sind auch die Flüchtlingszahlen massiv zurückgegangen und gleichzeitig wurden die BezieherInnen der Mindestsicherung weniger, wodurch es im Sozialbereich zu spürbaren Entlastungen kam“, so die beiden Landesräte.
Der Rechnungsabschluss für den Landeshaushalt inklusive ausgegliederter Einheiten werde konkret einen Maastricht Saldo von – 193 Millionen Euro statt der budgetierten – 346 Millionen Euro ausweisen.
„Durch aktives Gegensteuern und einen sparsamen Budgetvollzug ist es gelungen, alle wichtigen Kennzahlen im Rechnungsabschluss 2017 gegenüber den Budgetwerten zu verbessern. So mussten auch um 316 Mio. Euro weniger Kredite als geplant aufgenommen werden, womit die Gesamtverschuldung inklusive ausgegliederter Einheiten mit 4,63 Milliarden Euro deutlich unter den geplanten 4,94 Milliarden Euro liegt. Diesen Weg wollen wir auch in Zukunft gemeinsam konsequent fortsetzen. Die Landesregierung erarbeitet derzeit das Doppelbudget 2019/20, um den erfolgreichen Budgetsanierungskurs fortsetzen zu können und bereits 2020 den Stabilitätspakt durch eine weiterhin schrittweise Absenkung des Maastricht-Defizites wieder einzuhalten. 2021 soll es dann ein Nulldefizit geben“, so Lang und Drexler, die abschließend betonen: „Wir sorgen für stabile Finanzen, werden dabei die Steiermark aber keinesfalls zu Tode sparen. Die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung wird auch weiterhin durch gezielte Investitionen unterstützt!“
Foto: Land Steiermark/Strasser
