Rech­nungs­ab­schluss in Regie­rung beschlos­sen

In der Sitzung der Stei­er­mär­ki­schen Lan­des­re­gie­rung vom 24. Mai 2018 wurde der Rech­nungs­ab­schluss 2017 ein­stim­mig beschlos­sen.

Eines vorweg: Der Rech­nungs­ab­schluss 2017 fällt um 153 Mil­lio­nen Euro besser aus als ursprüng­lich geplant. „Dies ist uns durch einen kon­se­quen­ten und spar­sa­men Vollzug im Haus­halt gelun­gen. Wir haben dabei auch die Zwei-Prozent-Sperre — über sämt­li­che Res­sorts hinweg — nicht auf­ge­ho­ben. Es ging uns hier nicht zuletzt darum, Spar­sam­keit vor­zu­le­ben“, so Finanz­lan­des­rat Anton Lang und sein Finanz-Pendant in der Koali­ti­on, Lan­des­rat Chris­to­pher Drexler.

Die Beschäf­ti­gung steige, die Arbeits­lo­sig­keit sei in allen stei­ri­schen Regio­nen zurück­ge­gan­gen. „Das ist auch ein Effekt des offen­si­ven Inves­ti­ti­ons­kur­ses der Lan­des­re­gie­rung. Ferner sind auch die Flücht­lings­zah­len massiv zurück­ge­gan­gen und gleich­zei­tig wurden die Bezie­he­rIn­nen der Min­dest­si­che­rung weniger, wodurch es im Sozi­al­be­reich zu spür­ba­ren Ent­las­tun­gen kam“, so die beiden Lan­des­rä­te.

Der Rech­nungs­ab­schluss für den Lan­des­haus­halt inklu­si­ve aus­ge­glie­der­ter Ein­hei­ten werde konkret einen Maas­tricht Saldo von — 193 Mil­lio­nen Euro statt der bud­ge­tier­ten — 346 Mil­lio­nen Euro aus­wei­sen.

„Durch aktives Gegen­steu­ern und einen spar­sa­men Bud­get­voll­zug ist es gelun­gen, alle wich­ti­gen Kenn­zah­len im Rech­nungs­ab­schluss 2017 gegen­über den Bud­get­wer­ten zu ver­bes­sern. So mussten auch um 316 Mio. Euro weniger Kredite als geplant auf­ge­nom­men werden, womit die Gesamt­ver­schul­dung inklu­si­ve aus­ge­glie­der­ter Ein­hei­ten mit 4,63 Mil­li­ar­den Euro deut­lich unter den geplan­ten 4,94 Mil­li­ar­den Euro liegt. Diesen Weg wollen wir auch in Zukunft gemein­sam kon­se­quent fort­set­zen. Die Lan­des­re­gie­rung erar­bei­tet derzeit das Dop­pel­bud­get 2019/20, um den erfolg­rei­chen Bud­get­sa­nie­rungs­kurs fort­set­zen zu können und bereits 2020 den Sta­bi­li­täts­pakt durch eine wei­ter­hin schritt­wei­se Absen­kung des Maas­tricht-Defi­zi­tes wieder ein­zu­hal­ten. 2021 soll es dann ein Null­de­fi­zit geben“, so Lang und Drexler, die abschlie­ßend betonen: „Wir sorgen für stabile Finan­zen, werden dabei die Stei­er­mark aber kei­nes­falls zu Tode sparen. Die erfolg­rei­che wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung wird auch wei­ter­hin durch geziel­te Inves­ti­tio­nen unter­stützt!“

Foto: Land Steiermark/Strasser