Die Antwort hängt von zahlreichen Faktoren ab – rechtlichen, praktischen und strategischen.
Staatliche Gerichte in Österreich genießen einen ausgezeichneten Ruf: Verfahren verlaufen im internationalen Vergleich geordnet, zeitlich effizient und mit hoher rechtsstaatlicher Qualität. Dennoch kann ein Schiedsverfahren, insbesondere bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, entscheidende Vorteile bieten. Schiedsklauseln ermöglichen flexible Lösungen, etwa durch die Wahl neutralen Verfahrensrechts, eines unabhängigen Schiedsforums oder einer gemeinsamen Verfahrenssprache.
Zudem sind Schiedssprüche international oft leichter vollstreckbar als Urteile staatlicher Gerichte. Unternehmen schätzen auch die Vertraulichkeit, die Spezialisierung der Schiedsrichter und die Möglichkeit konzentrierter Verfahrensführung.
Gleichzeitig birgt das Schiedsverfahren Risiken: eingeschränkte Anfechtbarkeit, Kostenintensität und potenzielle Zuständigkeitsstreitigkeiten.
Der OGH hat kürzlich klargestellt, dass staatliche Gerichte nicht befugt sind, das (Nicht-)Bestehen einer Schiedsvereinbarung im Rahmen einer isolierten Klage festzustellen. Damit wird die Eigenständigkeit der Schiedsgerichtsbarkeit unterstrichen und die Bedeutung einer durchdachten Schiedsklausel einmal mehr hervorgehoben.
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